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Griechenlandflagge

Neue Spielrunde im Grexit-Poker: Die Troika ist tot, es lebe die Troika

Die griechische Reformliste ist in Brüssel angekommen! Die griechische Regierung legte die Liste mit Reformmaßnahmen vor, die nun von der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF (neuerdings auch die „Institutionen“ genannt) bewertet wird. Anscheinend wurde ein erster Entwurf auf Drängen Brüssels noch nachbearbeitet. Der fristgerechte Eingang der Liste wurde seitens der Kommission bestätigt.

In typischer Eurokratensprache hat sich die Kommission grundsätzlich positiv zum Griechen-Papier geäußert: „Es ist ausreichend umfangreich, um als valider Ausgangspunkt für einen erfolgreichen Abschluss des Bewertungsprozesses angesehen zu werden“.

Stimmt die Eurogruppe den Reformvorschlägen Athens zu, kann das Samstag auslaufende Griechenland-Programm (in Form von Krediten des EFSF und des IWF) um weitere vier Monate verlängert werden. Davor müssen auch noch die Voten der Parlamente Deutschlands, Finnlands, der Niederlande und Estlands eingeholt werden. Der Bundestag wird an diesem Freitag die Programmverlängerung durchwinken.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist klar: Die Liste ist größtenteils ein Eingeständnis an die Position der Troika. Zwar sollen wohl Mindestlohn und Zuschüsse für ärmere Rentner leicht angehoben werden, dennoch basieren auch die „angepassten“ Reformen auf den Verpflichtungen des bisherigen Sparprogramms. Insbesondere soll an den Privatisierungsbestrebungen festgehalten werden.

Am Ende ging alles schneller als ich dachte. Nach dem gescheiterten Eurogruppen-Treffen sah es noch nach einem langen Pokerspiel aus. Aber mit der überraschenden Einigung in den Verhandlungen mit Spar-Guru Wolfgang Schäuble vom letzten Freitag sind die Griechen endgültig vor der Troika eingeknickt.

Die Troika ist tot, es lebe die Troika …