Grexit-Poker geht weiter

Eurogruppen-Meeting gescheitert – die Dinge nehmen ihren erwarteten Lauf

Das Meeting der Euro-Gruppe ist, wie zu erwarten war, nicht mit einem positiven Ergebnis zu Ende gegangen. Vor dem morgigen Treffen der EZB, bei dem über die weitere Vorgehensweise in Sachen Notfall-Liquiditätshilfen für die griechische Notenbank entschieden werden soll, wird daher weiter gepokert.

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Nach der Eurogruppensitzung wird weiter über einen Grexit spekuliert.

Im Rahmen einer Pressekonferenz am Rande der Euro-Gruppensitzung gab Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis gestern bekannt, EU-Kommissar Pierre Moscovici hätte ihm einen auf Basis einer Initiative des EU-Kommissionspräsidenten Juncker beruhenden Entwurf vorgelegt, den Griechenland gerne unterzeichnet hätte. In diesem Entwurf wurden einige der griechischen Forderungen, wie z.B. die Anerkennung der humanitären Krise, welche die bisherige Austeritätspolitik im Lande ausgelöst hat, ausdrücklich anerkannt.

Der Euro-Gruppenvorsitzende Dijsselbloem zog diesen Entwurf jedoch zurück, legte später einen veränderten Entwurf vor, von dem klar sein musste, dass Griechenland ihn nicht würde akzeptieren können. Der Verdacht steht im Raum, dass dies auch auf Initiative des deutschen Finanzministers Schäuble zurück geht.

Varoufakis sagte in seiner Stellungnahme unter anderem:
„Wir wollen keine Flexibilität, sondern eine Änderung des (Hilfs-)Programms. Wir wollen unter anderen Konditionen diskutieren, ein Mitglied der EU bleiben. Jene, die Spielchen gegen die Einheit spielen, spielen gefährliche Spielchen. Wir wollen eine Krise bewältigen, die unter dem Einfluss dieses Programms gigantische Ausmaße angenommen hat. Ferner brachte er die Hoffnung zum Ausdruck, man könne bis zum 18.2. eine Einigung erzielen – also vor der Entscheidung der EZB.

Ich persönlich habe für die Linie des griechischen Finanzministers viel Verständnis und unterstütze sie. Aber wahrscheinlich wird auch die morgige EZB-Sitzung keine Lösung bringen, sondern den Druck auf Griechenland nur weiter erhöhen. Den finalen Showdown wird es wahrscheinlich erst direkt vor dem Auslaufen des ESFS-Programms geben: Am 28. Februar.

Spätestens am 6. März, wenn wieder griechische Staatsanleihen in Höhe von 1.137 Mio EUR fällig werden, heißt es dann: Zahltag!

3 Gedanken zu „Grexit-Poker geht weiter

  1. Die Euro-Krise und die Mitgliedschaft in der EU haben gar nichts miteinander zu tun. Viele EU Staaten sind ja gar nicht in der EURO-Zone.

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