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Nico Kern zur Bewahrung der Volksfestkultur

Freitag, 20. März 2015 Top 3. Volksfestkultur in Nordrhein-Westfalen bewahren – europäisch gewollten Bestandsschutz für ältere Fahrgeschäfte nicht aushebeln Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7875 in Verbindung damit „Bestandschutz für ältere Fahrgeschäfte ermöglichen und Attraktivität von Volksfesten mit sicheren Fahrgeschäften erhalten“, Antrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8105 […]

Wieder Polizei-Schikane auf Schalke

Ein ruhiger Samstagabend sieht anders aus… Bitte beachtet folgende Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband NRW: Piraten-Parteimitglied von Polizei in Gewahrsam genommen Piraten-Parteimitglied Nico Kern, Mitglied des Landtags NRW, ist am Samstagabend (31.08.13) vor der Veltins-Arena in Gelsenkirchen in Gewahrsam genommen worden. Er hatte im Rahmen der Aktion „Zeigt her eure Fahnen“ des FC Schalke 04 Supportersclub […]

Offener Brief an den britischen Botschafter

Unser Abgeordneter Nico Kern, Europapolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, hat einen offenen Brief an den britischen Botschafter geschrieben. Darin fordert er, dass die britische Regierung sich von den Machenschaften ihres Geheimdienstes distanziert. Andernfalls macht sie sich mitschuldig an den eklatanten Verletzungen rechtsstaatlicher Prinzipien und dem Anschlag auf die Pressefreiheit, zu dem wir gestern bereits Stellung […]

Ein Anschlag auf die Pressefreiheit

Nach dem Festsetzen des Ehemanns von „Guardian“-Journalist Glenn Greenwald jetzt auch noch das: Um die Berichterstattung aus dem Snowden-Archiv zu beenden, hat der britische Geheimdienst GCHQ die Redaktion der Zeitung „The Guardian“ gezwungen, Festplatten zu zerstören. Dazu Nico Kern, Europapolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Das ist der nächste Schritt hin zu einem Unrechtsstaat. Als sei […]

Plenarrede: Nico Kern zu Umsetzung der Programme der EU-Strukturfonds

Freitag, 12. Juli 2013 TOP 5. Umsetzung der Operationellen Programme der EU-Strukturfonds effektiv begleiten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3423 Block I direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung / Ablehnung / Enthaltung Unser Redner: Nico KernAudiomitschnitt der Rede von Nico Kern Wortprotokoll zur Rede von Nico Kern Sehr geehrter Herr […]