Kategorie-Archiv: Reden

Nico Kern zum „EU-US Privacy Shield“

Landtagsrede vom 17.03.2016 zum Antrag „Safe Harbor“ mit neuem Anstrich. Der Datenschutz-Deal „EU-US Privacy Shield“ gewährt in NRW lebenden Menschen keinen Schutz vor anlassloser Massenüberwachung der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/11413 Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und Zuhause! Auf Antrag von uns Piraten diskutieren wir hier […]

Nico Kern zum Landeshaushalt, Einzelplan 02

Landtagsrede vom 04.12. zum Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin und Staatskanzlei, Landesplanung, Europa und Eine Welt, Medien (es gilt das gesprochene Wort) Vielen Dank Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer hier im Saal und zuhause. Zunächst einmal möchte ich eine kurze Entschuldigung vorweg schicken – die Zuschauer, die sich hier im Mittelblock befinden haben […]

Nico Kern zum deutschen Einlagerungssicherungssystem

Landtagsrede vom 02.12. zum Antrag der Fraktion der CDU „Deutsches Einlagensicherungssystem vorbildlich in Europa – gemeinsame europäische Einlagensicherung muss unterbleiben“ – Drs.16/10300 In Verbindung mit dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/10368 (es gilt das gesprochene Wort) Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe […]

Nico Kern zur Unterstützung des Gesundheitssystems im Partnerland Ghana

Landtagsrede vom 05.11. zum Antrag der Fraktion der CDU „Partnerland Ghana ernst nehmen – Entwicklung des Gesundheitssystems unterstützen“ – Drs.16/10063 (es gilt das gesprochene Wort) Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die verbliebenen Zuschauer im Saal grüße ich natürlich auch – und die zuhause am Stream! Ich würde mich gerne hier darauf konzentrieren über […]

Nico Kern zur Fortsetzung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den BeNeLux-Staaten

Landtagsrede vom 05.11.2015 zum Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/DieGrünen „Erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen NRW und Benelux-Staaten fortsetzen“ – Drs.16/10075 (es gilt das gesprochene Wort) Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer hier im Saal und zuhause! Zunächste einmal kann ich als Vorsitzender des Ausschusses für Europa und Eine Welt hier an […]

Nico Kern zur Aufkündigung von Safe Harbor und der Einführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung

Landtagsrede vom 05.11.2015 zum Antrag der Fraktion PIRATEN „Mehr politische Widersprüchlichkeit geht nicht: CDU und SPD bejubeln erst die Aufkündigung von Safe Harbor und führen dann die anlasslose Vorratsdatenspeicherung (VDS) wieder ein.“ – Drs.16/10061 (es gilt das gesprochene Wort) Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zuhause! Herr Kollege […]

Nico Kern zu den Plänen von EU-Kommissar Oettinger gegen die Netzneutralität

Landtagsrede vom 03.09.2015 zum Antrag der Fraktion der PIRATEN „Netzneutralität ist zum Abschuss freigegeben: Pläne von EU-Kommissar Oettinger lassen das freie und offene Internet sterben“ – Drucksache Nr. 16/9590 (es gilt das gesprochene Wort) Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe verbliebene Zuschauer hier im Saal aber vor allem zu Hause am Stream! Wenn Sie […]

Nico Kern zu Deutsch als europäischer Sprache

Landtagsrede vom 03.09.2015 zum Antrag der Fraktion der CDU „Deutsch als europäische Sprache stärken“ – Drucksache Nr. 16/9515 (es gilt das gesprochene Wort)   Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer im Saal und vor allem zu Hause am Stream! Die Christdemokraten wollen also die deutsche Sprache in Brüssel und den europäischen Institutionen […]

Nico Kern zur Post-2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung

Landtagsrede vom 26.06.2015 zum Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen “Post-2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung – Nordrhein-Westfalen als Vorreiter bei der Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele” – Drucksache Nr. 16/8988 (es gilt das gesprochene Wort) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier im Saal und Zuhause! Die Millennium Development Goals von 2000 […]

Nico Kern zum EU-Vertragsverletzungsverfahren bei der Pkw-Maut

Landtagsrede vom 26.06.2015 im Rahmen der aktuellen Stunde „EU-Vertragsverletzungsverfahren: Bundesregierung muss sich von Plänen für diePkw-Maut endlich verabschieden, statt sie zu verschieben“ – Drucksache 16/9061 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und Zuhause! Vielen Dank, dass ich hier als Piraten-Abgeordneter noch reden darf, wenn […]